Grüne Schöllkrippen

Ortsverband

In einer kurzfristig angesetzten Videokonferenz traf sich der Vorstand des Ortsverband Schöllkrippen mit den grünen Gemeinderäten sowie dem ehemaligen Gemeinderat Dr. Michael Behl zu dem Thema Fördermittelausfall für die Erweiterung des gemeindlichen Kindergartens in Schneppenbach. Wegen einer nicht vorhandenen vorzeitigen Baufreigabe droht die Regierung von Unterfranken in Aussicht gestellte Fördermittel von 668.000 € an die Gemeinde nicht auszuzahlen.  

Unsere beiden grünen Gemeinderäte in der letzten Wahlperiode Dr. Michael Behl und Theo Grünewald erläuterten, dass es dem Altbürgermeister Pistner und den Gemeinderäten immer darum ging, unter Ausschöpfung aller Fördertöpfe für optimale Bedingungen in der Kleinkindbetreuung zu sorgen. In den letzten Jahren finanzierte die Marktgemeinde so den Krippenanbau an den Kindergarten in der Holzgasse. Im kleinsten Ortsteil Hofstädten mit seinen nur 550 Einwohnern wurde der Kindergarten für mehr als eine Million renoviert und damit erhalten.

Auch als der Schneppenbacher Kindergarten Platzprobleme anmeldete wurde zügig reagiert und die Erweiterung geplant, obwohl erneut mit einer Bausumme von einer Million zu rechnen war. Alle Auflagen zum Brandschutz und zur Sicherheit wurden in die Pläne eingearbeitet. An die  Regierung in Würzburg wurden Förderanträge sowie ein Antrag auf vorzeitige Baufreigabe gestellt. Die Regierung sagte großzügige Fördermittel zu und gab damit das Signal, dass die Marktgemeinde entsprechend der Ziele der Staatsregierung auf dem richtigen Weg sei und stellte eine Baufreigabe in Aussicht. Nach Eingang der Baugenehmigung durch das Landratsamt wurden die Gewerke ausgeschrieben. Theo Grünewald betonte, dass Gemeinderat und Bürgermeister am Ende der letzten Wahlperiode nicht die Arbeit einstellten, sondern versuchten eine schnelle Lösung zu finden und das trotz Kommunalwahlkampf, bevorstehendem Bürgermeisterwechsel und  Coronachaos mit Home-Office und Kontaktbeschränkungen. Ziel war es, den provisorischen Kindergartenbetrieb im Musikerheim möglichst kurz zu halten.

Genau in dieser Zeit bleibt ein Schreiben an die Regierung, das die nötige Unterschrift des Altbürgermeisters bereits trug und das zu der entscheidenden Baufreigabe geführt hätte, in der Verwaltung hängen.

Alle Fragen zwischen dem Markt und der Regierung waren geklärt. Es gab keinerlei Zweifel an der vorzeitigen Baufreigabe und deshalb hat das Fehlen in der Verwaltung, bei den Gemeinderäten und auch dem damaligen Bürgermeister nicht die ausreichende Aufmerksamkeit erhalten.

Altbürgermeister Pistner hat in seiner 24 jährigen Tätigkeit deshalb so viele Projekte verwirklichen können, weil er mit absoluter Routine auf der Klaviatur der Zuschussverfahren gespielt hat. Den an der Konferenz teilnehmenden langjährigen Gemeinderäten ist kein Fall in Erinnerung, bei dem es ein Problem mit der vorzeitigen Baufreigabe gegeben hätte.

Der Ortsverband fordert die Regierung von Unterfranken auf, den Zuschuss doch noch positiv zu bescheiden. „Es kann doch nicht sein, dass in dieser schwierigen Situation wegen dieser „lächerlichen“ Formalie die schon für die Kinder bereitgestellten Mittel nicht ausgezahlt werden. Der Schaden ist für alle Beteiligten einschließlich der Gemeinde schwer zu tragen.“  so unser 2. Sprecher des Ortsverbands, Stephan Roth-Oberlies.   

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